Manfred Kolbe 
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Archiv
10.05.2012
Weiteren Unterstützer gewinnen
Reformationsjubiläumsbeauftragter der Unionsfraktion in Nordsachsen

Das Reformationsjubiläum 2017 wirft mit der aktuellen Lutherdekade und der Einführung von Margot Käßmann als Botschafterin für dieses Jubiläum seine Schatten voraus. Die Bundesregierung hat bereits ihre Zusage über 35 Mio. EUR für die Restaurierung von Kirchen, Lutherstätten und anderen mit der Reformation in Verbindung stehenden Gebäude gegeben.



30.03.2012
Kolbe wird operiert

In der kommenden Woche wird sich der nordsächsische Bundestagsabgeordnete Manfred Kolbe (CDU) einer seit längeren geplanten Operation am linken Knie unterziehen. Dies wird ihm zu einem rund zehntägigen Krankenhausaufenthalt und sicher anschließenden dreiwöchigen Reha zwingen.



26.03.2012
Entschädigungsfonds für Heimkinder-Ost!

Zu der heutigen öffentlichen Vorstellung des Berichts „Aufarbeitung der Heimerziehung in der DDR“ der Bundesregierung und der Regierungen der östlichen Länder erklärt der für Heimkinder aus der ehemaligen DDR zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Manfred Kolbe:



20.02.2012
Amtswechsel beim Bundespräsidenten
Manfred Kolbe äußerte sich zum Rücktritt von Christian Wulff und der Nominierung von Joachim Gauck.

Am 17. Februar 2012 trat Bundespräsident Christian Wulff von seinem Amt zurück, nachdem die Staatsanwaltschaft Hannover am Vorabend die Aufhebung von Wulffs Immunität beantragt hatte. Das Grundgesetz schreibt vor, dass innerhalb von 30 Tagen nach einem Rücktritt ein neues Staatsoberhaupt durch die Bundesversammlung gewählt werden muss.




17.02.2012
B87n Eilenburg–Torgau wird vorrangig und zeitnah geplant
Nordsächsische Abgeordnete machen Druck

Die Sächsische Straßenbauverwaltung wird demnächst das Raumordnungsverfahren zum Neubau der B87n zwischen Leipzig und der Landesgrenze zu Brandenburg wieder aufnehmen und fortführen. „Es ist vorgesehen, für den Abschnitt Eilenburg bis zur Landesgrenze das Verfahren vorrangig und zeitnah mit einer raumordnerischen Stellungnahme abzuschließen. […] Danach können die Planungen abschnittsweise und aus heutiger Sicht mit der Ortsumfahrung Torgau erfolgen.“ Dies teilte der Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Roland Werner mit Schreiben vom 13. Februar 2012 (vgl. Anlage) dem örtlichen Bundestagsabgeordneten Manfred Kolbe und Landtagsabgeordneten Volker Tiefensee (beide CDU) mit.




31.01.2012
Gut investiert!
Seit 1991 knapp 100 Mio. EUR an Bundesmitteln für Städtebauförderung in Nordsachsen

Seit der Wiedervereinigung Deutschlands vor 20 Jahren haben auch nordsächsische Städte und Gemeinden die Möglichkeit Bundesmittel aus verschiedenen Städtebauförderprogrammen zu erhalten. Seitens des Bundes wurden nach Nordsachsen von 1991 bis 2010 umgerechnet 94,35 Mio. EUR im Rahmen von unterschiedlichen Programmen überwiesen. Diese Mittel wurden für die Finanzierung verschiedener städtebaulicher Maßnahmen privater oder öffentlicher Art eingesetzt. Weitere Förderungen gab es dann noch zusätzlich seitens des Freistaates Sachsen und der jeweiligen Kommune.




16.01.2012
Ratingagenturen wie Westfernsehen?

Für den Bundestagsabgeordneten Manfred Kolbe (CDU) erinnert die heutige Kritik der Politik an den Ratingagenturen an die Bekämpfung des Westfernsehens durch die DDR:




16.12.2011
Finanzierung gesichert – Ortsumfahrung Wellaune kommt
Kolbe: „Engagement für B2 hat sich gelohnt, für B87n geht es weiter!“

Am gestrigen Donnerstag hat der Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) den Entwurf  des Investitionsrahmenplans (IRP) für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum 2011-2015 vorgelegt. Der gesetzlich vorgeschriebene IRP enthält Fernstraßen-, Schienen- und Wasserwegeprojekte, welche neu zu bauen oder instand zu setzen sind.



09.12.2011
Sonderbriefmarke Hubertusburg?
Bekanntgabe in vier Wochen. Kolbe hofft.

Am letzten Mittwoch hat die zuständige Programmkommission zur Herausgabe von Postwertzeichen im Jahr 2013 getagt. Hierbei wurde auch über den Vorschlag einer Briefmarke aus Anlass des 250-jährigen „Frieden von Hubertusburg“ am Ende des 7-jährigen Krieges beraten und entschieden. Wie der nordsächsische Bundestagsabgeordnete Manfred Kolbe (CDU) aus dem Bundesfinanzministerium erfuhr, ist die Sitzung und deren Ergebnisse bis zur öffentlichen Verkündung durch den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) allerdings vertraulich. Schäuble wird in ca. vier Wochen der Öffentlichkeit alle 2013 erscheinen Postwertzeichen bekanntgeben, bis dahin bleibt die Spannung weiter hoch.




02.12.2011
MdB Manfred Kolbe: „Ärztliche Versorgung in Nordsachsen zukünftig verbessert!“

Der Deutsche Bundestag hat gestern in zweiter und dritter Lesung das GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) beschlossen. Verwaiste Arztpraxen und lange Anfahrtswege für die Patienten im ländlichen Raum sollen der Vergangenheit angehören.



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