Manfred Kolbe 
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20.02.2012, 13:30 Uhr | Übersicht | Drucken
Amtswechsel beim Bundespräsidenten
Manfred Kolbe äußerte sich zum Rücktritt von Christian Wulff und der Nominierung von Joachim Gauck.


Am 17. Februar 2012 trat Bundespräsident Christian Wulff von seinem Amt zurück, nachdem die Staatsanwaltschaft Hannover am Vorabend die Aufhebung von Wulffs Immunität beantragt hatte. Das Grundgesetz schreibt vor, dass innerhalb von 30 Tagen nach einem Rücktritt ein neues Staatsoberhaupt durch die Bundesversammlung gewählt werden muss.



Berlin - Bereits am 19. Februar stand der neue Kandidat der Regierung fest: Der parteilose Pastor Joachim Gauck.
In Verhandlungen der Regierungskoalition mit der SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen konnte ein Konsens auf den Kandidaten Gauck gefunden werden, der nun aller Voraussicht nach am 18. März zum neuen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt wird.

Manfred Kolbe äußerte sich mit Bedauern zu Wulffs Rücktritt, hielt ihn aber andererseits für „überfällig und unvermeidbar“.
Die Nominierung von Joachim Gauck begrüßte Kolbe, besonders wegen dessen Einsatz für Freiheit und seiner parteilichen Unabhängigkeit.

Lesen sie in den Anhängen die Erklärungen von Manfred Kolbe zum Rücktritt Christian Wulff und der Nominierung von Joachim Gauck.

Zusatzinformationen zum Download
Erklärung zum Rücktritt Christian Wulffs
 
Erklärung zur Nominierung Joachim Gaucks
 

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