Manfred Kolbe 
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Nachrichten
31.01.2012
Gut investiert!
Seit 1991 knapp 100 Mio. EUR an Bundesmitteln für Städtebauförderung in Nordsachsen

Seit der Wiedervereinigung Deutschlands vor 20 Jahren haben auch nordsächsische Städte und Gemeinden die Möglichkeit Bundesmittel aus verschiedenen Städtebauförderprogrammen zu erhalten. Seitens des Bundes wurden nach Nordsachsen von 1991 bis 2010 umgerechnet 94,35 Mio. EUR im Rahmen von unterschiedlichen Programmen überwiesen. Diese Mittel wurden für die Finanzierung verschiedener städtebaulicher Maßnahmen privater oder öffentlicher Art eingesetzt. Weitere Förderungen gab es dann noch zusätzlich seitens des Freistaates Sachsen und der jeweiligen Kommune.




16.01.2012
Ratingagenturen wie Westfernsehen?

Für den Bundestagsabgeordneten Manfred Kolbe (CDU) erinnert die heutige Kritik der Politik an den Ratingagenturen an die Bekämpfung des Westfernsehens durch die DDR:




16.12.2011
Finanzierung gesichert – Ortsumfahrung Wellaune kommt
Kolbe: „Engagement für B2 hat sich gelohnt, für B87n geht es weiter!“

Am gestrigen Donnerstag hat der Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) den Entwurf  des Investitionsrahmenplans (IRP) für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum 2011-2015 vorgelegt. Der gesetzlich vorgeschriebene IRP enthält Fernstraßen-, Schienen- und Wasserwegeprojekte, welche neu zu bauen oder instand zu setzen sind.



09.12.2011
Sonderbriefmarke Hubertusburg?
Bekanntgabe in vier Wochen. Kolbe hofft.

Am letzten Mittwoch hat die zuständige Programmkommission zur Herausgabe von Postwertzeichen im Jahr 2013 getagt. Hierbei wurde auch über den Vorschlag einer Briefmarke aus Anlass des 250-jährigen „Frieden von Hubertusburg“ am Ende des 7-jährigen Krieges beraten und entschieden. Wie der nordsächsische Bundestagsabgeordnete Manfred Kolbe (CDU) aus dem Bundesfinanzministerium erfuhr, ist die Sitzung und deren Ergebnisse bis zur öffentlichen Verkündung durch den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) allerdings vertraulich. Schäuble wird in ca. vier Wochen der Öffentlichkeit alle 2013 erscheinen Postwertzeichen bekanntgeben, bis dahin bleibt die Spannung weiter hoch.




02.12.2011
MdB Manfred Kolbe: „Ärztliche Versorgung in Nordsachsen zukünftig verbessert!“

Der Deutsche Bundestag hat gestern in zweiter und dritter Lesung das GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) beschlossen. Verwaiste Arztpraxen und lange Anfahrtswege für die Patienten im ländlichen Raum sollen der Vergangenheit angehören.



01.12.2011
Zwei Tage Politik in Berlin
MdB Manfred Kolbe vergibt freie Plätze für politische Bildungsfahrt

Für die in der kommenden Woche stattfindende Zwei-tägige politische Bildungsfahrt des Bundestagsabgeordneten Manfred Kolbe (CDU) nach Berlin sind aufgrund der Absage einer Gruppe kurzfristig noch zehn Plätze frei. Diese werden an die Bürgerinnen und Bürger aus Nordsachsen nach Prinzip „Wer-zuerst-anruft-erhält-den-Platz“ verlost. Am morgigen Freitag, den 02. Dezember 2011, ab 10 Uhr, kann unter Tel. 030/227-73480 verbindlich für die noch freien Plätze angerufen werden. Dabei muss zwingend der Name des Teilnehmers (plus max. 1 Begleitperson), die Anschrift sowie das Geburtsdatum genannt werden. Insgesamt werden zehn freie Plätze vergeben, so dass 5-10 Anrufer die Chance haben mit nach Berlin zu kommen.



25.11.2011
Der Bundeshaushalt 2012 enthält keine Vorsorge für Euro-Krise

Erklärung der Bundestagsabgeordneten Manfred Kolbe und Veronika Bellmann (beide CDU) zur Abstimmung über die 3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012):



22.11.2011
Verstößt Bundeshausalt 2012 gegen Bundeshaushaltsordnung
Bundestagsabgeordneter Manfred Kolbe (CDU) rügt mangelnde Vorsorge für Euro-Krise

Der am Freitag zur Verabschiedung anstehende Bundeshaushalt 2012 enthält für die Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland aus dem Griechenland-Rettungspaket, der Europäischen Finanz-stabilisierungsfazilität (EFSF), usw. keinerlei Ausgabetitel oder Verpflichtungsermächtigungen.




15.11.2011
3x Ja für Nordsachsen`s Mehrgenerationenhäuser
Altersübergreifende Einrichtungen in Arzberg, Delitzsch und Dommitzsch bleiben erhalten

Am heutigen Tag erhielt der nordsächsische Bundestagsabgeordnete Manfred Kolbe (CDU) aus dem Bundesfamilienministerium vorab die Nachricht, dass alle drei aktuell bestehenden Mehrgenerationenhäuser in Arzberg, Delitzsch und Dommitzsch bis mind. 2014 weiterhin gefördert werden und damit der Erhalt dieser Einrichtungen bis dahin gewährleistet wird.



10.06.2011
Erklärung zur Abstimmung über weitere Griechland-Hilfen

Erklärung zur Abstimmung zum Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Finanzen „Stabilität der Eurozone sichern – Reformkurs in Griechenland vorantreiben” auf BT-Drs. 17/6163 am 10. Juni 2011




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